Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Rückfluss von Arbeitslohn bei Nettolohnvereinbarung; Abtretung des Einkommensteuererstattungsanspruchs an den Arbeitgeber

• Judicialis

  FGO § 126 Abs. 2; ; EStG § 38 Abs. 3 Satz 1; ; EStG § 39b Abs. 2; ; EStG § 39b Abs. 3; ; EStG § 41a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; EStG § 42d Abs. 1 Nr. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berücksichtigung von Einkommenssteuererstattungen bei einer Nettolohnvereinbarung im Lohnsteuerabzugsverfahren durch eine Minderung des Bruttoarbeitslohns oder durch Abzug vom Nettolohn

• datenbank.nwb.de

  Abtretung eines Einkommensteuererstattungsanspruchs an den Arbeitgeber; Lohnsteuereinbehalt vom laufenden Arbeitslohn bei einer Nettolohnvereinbarung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  EStG § 42d Abs 1, EStG § 38 Abs 3 S 1, EStG § 39b Abs 2, EStG § 39b Abs 3, LStR R 122
  Haftung; Lohnsteuer; Nettolohnvereinbarung; Steuererstattung

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 24.04.2006 - 17 K 4593/04
• BFH, 30.07.2009 - VI R 30/06

Papierfundstellen

• BFH/NV 2010, 191

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BFH, 30.07.2009 - VI R 29/06

  Rückfluss von Arbeitslohn bei Nettolohnvereinbarung - Abtretung des …

  Auszug aus BFH, 30.07.2009 - VI R 30/06

  Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat auf die Gründe seines Urteils vom 30. Juli 2009 VI R 29/06.
• BFH, 22.06.1990 - VI R 162/86

  Anforderungen an Berücksichtigung von Erstattungsansprüchen als negative …

  Auszug aus BFH, 30.07.2009 - VI R 30/06

  Hierzu zählen auch die Vorteile, die dem Arbeitnehmer --wie im Streitfall-- deshalb zufließen, weil der Arbeitgeber ihn von der geschuldeten Lohnsteuer (§ 38 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 EStG) freistellt (sogenannte Nettolohnvereinbarung), und zwar auch dann, wenn die einbehaltene Lohnsteuer höher als die später festgesetzte Einkommensteuer ist (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 22. Juni 1990 VI R 162/86, BFH/NV 1991, 156).

• FG Düsseldorf, 03.12.2013 - 13 K 2184/12

  Arbeitslohn: Einkommensteuernachzahlung des Arbeitgebers bei …

  b) Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BFH-Urteil vom 30.7.2009 VI R 29/06, BFHE 226, 219, BStBl II 2010, 148; BFH-Urteil vom 30.7.2009 VI R 30/06, BFH/NV 2010, 191) ist ein Einkommensteuererstattungsanspruch, den der Arbeitnehmer im Rahmen einer Nettolohnvereinbarung an seinen Arbeitgeber abgetreten hat, im Rahmen des Lohnsteuereinbehalts nur durch einen Abzug vom laufenden (Brutto)Arbeitslohn und nicht durch eine Verminderung des laufenden Nettolohns zu berücksichtigen.